Beiträge gefiltert nach Kategorie: Allgemein
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Aufsichtspflicht Vortrag 30.11.2019
Teilnehmer Unterlage zum Download https://kanzlei-50plus.de/aufsicht-praesentation-version-2/ -
Hinweise und Empfehlungen der Bundesärztekammer zum Umgang mit Zweifeln an der Einwilligungsfähigkeit bei erwachsenen Patienten
https://t.co/mfV0BjyrQJ -
Grundsätze zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit von verheirateten Kindern für den Elternunterhalt BGH Beschluss vom 20.03.2019 – XII ZB 365/18
a) Zur Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs nach § 528 Abs. 1 BGB im Rahmen der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 20. Februar 2019 – XII ZB 364/18 – zur Veröffentlichung bestimmt). b) Die Grundsätze zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit von verheirateten Kindern für den Elternunterhalt gelten auch dann, wenn beide Ehegatten ihren jeweiligen […] -
Initiative „Demenz Partner“
Im Rahmen der Aktion der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e.V. (DAlzG) werden Ehepartner und Angehörige geschult, so dass die Betroffenen lange daheim versorgt werden können. Die DAlzG (www.deutsche-alzheimer.de, Alzheimer-Telefon: 030 259 37 95 14) wird dabei vom Bundesministerium für Gesundheit unterstützt und hat ein spezielles Portal (www.demenz-partner.de) hierzu eingerichtet. Interessierte nehmen an einem 90-minütigen kostenlosen Kompaktkurs […] -
Pflegegrad online ermitteln
Pflegebedürftige Personen können sich vorbereiten, wenn die ärztliche Untersuchung ansteht, mit der ihr Pflegegrad geprüft wird. Mit Hilfe des Pflegegradrechners 2018 (https://nullbarriere.de/pflegegradrechner.htm) können Betroffene online ermitteln, wie sich das neue Pflegegrad-System auf Ihre gesundheitliche Situation auswirkt. Die Pflegegrade werden anhand von 6 unterschiedlichen Begutachtungsbereichen festgelegt. Ebenso viele Module enthält auch der Pflegegrad-Rechner, mit denen mögliche […] -
Im Ausland lebende Rentner erhalten keine Sachleistungen
Keine Sachleistungen für im Ausland lebenden Rentner Durch Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf wurde die Klage eines permanent in Spanien lebenden Rentners auf Sachleistungen aus der privaten Pflegeversicherung abgewiesen Der Hintergrund: Der Kläger (73) wollte von der beklagten privaten Pflegeversicherung bestätigt haben, dass er bei Eintritt der Pflegebedürftigkeit einen Sachleistungsanspruch (z. B. Übernahme von Pflegedienstkosten, Hilfsmittelrechnungen […] -
Elternunterhalt vermeiden
Um später bei der Pflegebedürftigkeit der eigenen Eltern nicht vom Sozialamt auf Zahlung von Elternunterhalt in Anspruch genommen zu werden gilt es folgende Tipps zu beachten: Führen Sie als Ehepaar keine gemeinsamen Konten Kreditraten schmälern das eigene Einkommen und senkt den Elternunterhalt Beiträge zur eigenen Altersvorsorge werden bei der Leistungsfähigkeit berücksichtigt Vermögen das zur Altersvorsorge […] -
Pflegekosten und Geschenke
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in einem kürzlich veröffentlichten Urteil klargestellt (Az.: L 7 SO 1320/17), dass sich auch monatliche Überweisungen sich zu einer Schenkung summieren können, auf die im Fall der Pflegebedürftigkeit das Sozialamt zurückgreifen kann. . -
Geschäftswert einer notariellen Patientenverfügung
Auch bei vermögenden Mandanten darf ein Notar den Geschäftswert für eine Patientenverfügung nicht mit 1 Mio. bzw. 375.750 € ansetzen (OLG Hamm, Beschluss vom 13.06.2017 – I-15 W 464/16). -
Wann die Erbschaft ausschlagen ?
Eine Erbschaft wird häufig ausgeschlagen aus Gründen der Überschuldung des Erbes oder aus rein persönlichen Motiven. Dabei gilt es folgendes zu beachten: Die Ausschlagung der Erbschaft ist gegenüber dem Nachlassgericht (zur Niederschrift des Nachlassgerichts oder in öffentlich beglaubigter Form (§ 1945 Abs. 1 BGB). zu erklären. Dabei beträgt die Ausschlagungsfrist beträgt sechs Wochen (§ 1944 […]