Hier finden Sie einen Auszug an aktuellen Beiträgen aus unserer Kanzlei.
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Aufsichtspflicht Vortrag 30.11.2019
Teilnehmer Unterlage zum Download https://kanzlei-50plus.de/aufsicht-praesentation-version-2/ -
Hinweise und Empfehlungen der Bundesärztekammer zum Umgang mit Zweifeln an der Einwilligungsfähigkeit bei erwachsenen Patienten
https://t.co/mfV0BjyrQJ -
Grundsätze zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit von verheirateten Kindern für den Elternunterhalt BGH Beschluss vom 20.03.2019 – XII ZB 365/18
a) Zur Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs nach § 528 Abs. 1 BGB im Rahmen der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 20. Februar 2019 – XII ZB 364/18 – zur Veröffentlichung bestimmt). b) Die Grundsätze zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit von verheirateten Kindern für den Elternunterhalt gelten auch dann, wenn beide Ehegatten ihren jeweiligen […] -
Initiative „Demenz Partner“
Im Rahmen der Aktion der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e.V. (DAlzG) werden Ehepartner und Angehörige geschult, so dass die Betroffenen lange daheim versorgt werden können. Die DAlzG (www.deutsche-alzheimer.de, Alzheimer-Telefon: 030 259 37 95 14) wird dabei vom Bundesministerium für Gesundheit unterstützt und hat ein spezielles Portal (www.demenz-partner.de) hierzu eingerichtet. Interessierte nehmen an einem 90-minütigen kostenlosen Kompaktkurs […] -
Erstattungsfähigkeit von Kosten für die Wartung eines Hilfsmittels
Bundesgerichtshof: Urteil vom 07.11.2018 – IV ZR 14/17 Zur Erstattungsfähigkeit von Kosten für die Wartung eines Hilfsmittels (hier eines computergesteuerten Kniegelenks einer Beinprothese) in der privaten Krankheitskostenversicherung. Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch die Vorsitzende Richterin Mayen, den Richter Felsch, die Richterin Harsdorf-Gebhardt, die Richter Prof. Dr. Karczewski und Dr. Götz auf die mündliche […] -
BGH :Befreiung von der Vergütungspflicht bei unbrauchbarer ärztlicher Leistung
BGH Urteil vom 13.09.2018, Az: III ZR 294/16 a) Bei einer schuldhaften Fehlleistung des Arztes hat der Patient einen Anspruch auf Schadensersatz aus § 280 Abs. 1 BGB . Ist die fehlerhafte Leistung des Arztes für den Patienten ohne Interesse und völlig unbrauchbar, besteht der (Mindest-) Schaden des Patienten darin, dass er für eine im […] -
Einrichtung einer Betreuung trotz Vorsorgevollmacht
BGH: Einrichtung einer Betreuung trotz Vorsorgevollmacht Beschluss vom 15.08.2018, Az: XII ZB 10/18 a) Zieht das Beschwerdegericht in einer Betreuungssache für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heran, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert, gebietet dies eine erneute persönliche Anhörung des Betroffenen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 28. September 2016 – XII ZB 313/16 -FamRZ 2016, […] -
Pflegegrad online ermitteln
Pflegebedürftige Personen können sich vorbereiten, wenn die ärztliche Untersuchung ansteht, mit der ihr Pflegegrad geprüft wird. Mit Hilfe des Pflegegradrechners 2018 (https://nullbarriere.de/pflegegradrechner.htm) können Betroffene online ermitteln, wie sich das neue Pflegegrad-System auf Ihre gesundheitliche Situation auswirkt. Die Pflegegrade werden anhand von 6 unterschiedlichen Begutachtungsbereichen festgelegt. Ebenso viele Module enthält auch der Pflegegrad-Rechner, mit denen mögliche […] -
Im Ausland lebende Rentner erhalten keine Sachleistungen
Keine Sachleistungen für im Ausland lebenden Rentner Durch Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf wurde die Klage eines permanent in Spanien lebenden Rentners auf Sachleistungen aus der privaten Pflegeversicherung abgewiesen Der Hintergrund: Der Kläger (73) wollte von der beklagten privaten Pflegeversicherung bestätigt haben, dass er bei Eintritt der Pflegebedürftigkeit einen Sachleistungsanspruch (z. B. Übernahme von Pflegedienstkosten, Hilfsmittelrechnungen […] -
Elternunterhalt vermeiden
Um später bei der Pflegebedürftigkeit der eigenen Eltern nicht vom Sozialamt auf Zahlung von Elternunterhalt in Anspruch genommen zu werden gilt es folgende Tipps zu beachten: Führen Sie als Ehepaar keine gemeinsamen Konten Kreditraten schmälern das eigene Einkommen und senkt den Elternunterhalt Beiträge zur eigenen Altersvorsorge werden bei der Leistungsfähigkeit berücksichtigt Vermögen das zur Altersvorsorge […]
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